Was der Rückzug aus der Flüchtlingsmission Sophia bedeutet

Der Streit zwischen Deutschland und Italien über den Einsatz im Mittelmeer eskaliert. Der Marine kommt die Entwicklung nicht ungelegen.

Die deutsche Fregatte “Augsburg” war an dem Einsatz im Mittelmeer beteiligt.

Dass eine deutsche Ministerin einen EU- und Nato-Partner offen der Sabotage bezichtigt, kommt nicht alle Tage vor. Als Ursula von der Leyen der Regierung in Rom vorhielt, sie boykottiere gezielt den EU-Flüchtlingseinsatz Sophia im Mittelmeer, ließ das viele aufhorchen. Will die Verteidigungsministerin den ohnehin schwelenden Konflikt mit den regierenden italienischen Populisten anfachen – und wenn ja, warum?

Dass Deutschland vorerst keine Ablösung mehr ins Mittelmeer schickt, nachdem die Fregatte “Augsburg” planmäßig nach Hause fuhr, kam schließlich schon für sich genommen überraschend genug. Doch hinter dieser Entscheidung steckt ein Bündel von Motiven, von denen das Eigeninteresse der deutschen Marine nicht das Kleinste ist.

Die Eunavfor Med, wie die Mission amtlich abgekürzt heißt, war von der EU 2015 mit dem Ziel gestartet worden, den Schleppern an der libyschen Küste das Geschäft zu erschweren. Der Beiname Sophia stammt von einem somalischen Mädchen, das an Bord der Fregatte “Schleswig-Holstein” zur Welt kam. Ein Bestandteil der Operation ist die Ausbildung einer libyschen Küstenwache, ein anderer die Überwachung der hohen See außerhalb der Hoheitsgewässer.

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Das Seerecht verpflichtet Kriegsschiffe zur Hilfe

Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge war kein offizielles Ziel. Aber schon das internationale Seerecht verpflichtete die Kriegsschiffe zur Hilfe. In den ersten Jahren bargen sie 49.000 Menschen aus den überladenen Schlepper-Booten und brachten sie, wie im Mandat vorgesehen, in italienischen Häfen an Land.

Seit in Rom Innenminister Matteo Salvini den Ton in Flüchtlingsfragen angibt, steht Sophia in Frage. Der Rechtspopulist ließ schon im vorigen Sommer in Brüssel wissen, er werde nach den privaten auch für die Marine-Seenotretter die Häfen schließen, wenn nicht endlich die Weiterverteilung der Flüchtlinge in der EU geregelt werde.

Das Mandat für Sophia wurde wegen des Streits zuletzt nicht mehr offiziell verlängert, sondern nur noch befristet fortgeschrieben bis Ende März. Seit die “Augsburg” Kurs Heimat gesetzt hat, bleiben nur eine italienische und eine spanische Fregatte unter ihrem Kommando.

Italiens Oberkommando legte die Rettung lahm

Rom beließ es nicht beim Druck in Brüssel. Das von Italien gestellte Oberkommando legte die Seenotrettung kurzerhand zusätzlich per Befehlskette lahm. Seit einem Dreivierteljahr, beschwerte sich Leyen am Mittwoch am Rand des Weltwirtschaftsforums in Davos, sei die “Augsburg” nur noch in die entlegensten Ecken beordert worden. Da gebe es “keinerlei Flüchtlingswege” und nicht mal Schmuggelrouten für Waffen oder Drogen zu entdecken – einer der Unteraufträge der Mission. Sinnlos durchs Mittelmeer zu kreuzen sei den Soldaten nicht länger zuzumuten; der Einsatzgruppenversorger “Berlin” bleibe darum vorerst bei Übungen in der Nordsee.

Aus dem Vorerst kann leicht ein Endgültig werden. Leyen verlangt eine Entscheidung der Staats- und Regierungschefs. Das scheint in der Tat die einzige Ebene, auf der die Blockade überhaupt noch gelöst werden kann. Aber dass das ausgerechnet vor der Europawahl gelingt, mag keiner glauben. Salvini hat obendrein wissen lassen, ihm wäre ein Ende der Aktion auch recht.

“Seetage” sind bei der Marine knappe Ressource geworden

Doch die deutsche Ministerin und ihre Militärs können der Blockade ebenfalls Gutes abgewinnen. Zwar bleiben die deutschen Stabsoffiziere im Sophia-Kommando vor Ort, und die “Berlin” stünde kurzfristig zur Ablösung bereit. Aber Marineinspekteur Andreas Krause freute sich via Twitter ganz offen darüber, dass der Versorger die gewonnene Zeit “gut zu Übungen im Rahmen Landes- und Bündnisverteidigung nutzen” könne.

Da hat die Marine erheblichen Nachholbedarf. Ihre vier Fregatten fallen wegen hohen Reparaturaufwands oft aus. Die vier neuen Fregatten, die bis 2020 in See gehen sollen, stehen faktisch frühestens zum Ende des Jahrzehnts einsatzbereit, weil – so hat es der Bundesrechnungshof in einem Prüfbericht gerügt – viel zu spät ein Ausbildungszentrum an Land für sie eingeplant wurde.

“Seetage” sind bei der Marine zur knappen Ressource geworden. Marinesoldaten schieben lange Übertagelisten. In der Piratenabwehr am Horn von Afrika ist seit 2016 kein deutsches Schiff mehr aktiv. An “Sophia” hat die Marine von Anfang an durchgehend mitgewirkt. Aber, heißt es im Verteidigungsministerium: “Aufträge müssen sinnvoll sein.” Sonst könne man Zeit und Schiffe besser anderswo nutzen.