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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will auch das künftige EU-Parlament aufmischen. Sein neues Bündnis rechnet mit mehr als 100 Sitzen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Die „Renaissance“-Bewegung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zielt darauf ab, nach der Europawahl ein zentrales Bündnis von mehr als 100 Abgeordneten im künftigen EU-Parlament zu schaffen. Diese Bewegung hat am vergangenen Wochenende in Straßburg bei einem wichtigen Treffen ausgelotet, mit wie viel Unterstützung sie unter den Parteien in der EU rechnen kann. Nach der Einschätzung der Nachrichtenagentur Reuters könnte Macron bei der Bildung künftiger Mehrheiten im Europaparlament eine „Königsmacherrolle“ spielen, da weder die konservative Europäische Volkspartei (EVP) noch die EU-Sozialdemokraten in der Lage sein werden, eine ausreichende Mehrheit im EU-Parlament zu bilden. Macron hat bereits gesagt, er „respektiere“ den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber, fühle sich „dem Spitzenkandidatenprinzip aber keineswegs verpflichtet“.
Französische Konservative Grossetête will für Macrons Liste stimmen
Die Europaabgeordnete und Vizepräsidentin der EVP, Françoise Grossetête, erklärte, sie würde eher für Macrons Liste stimmen als für ihre eigene konservative Partei „Les Republicains“, da die EVP sich ihrer Meinung nach „nicht in die richtige Richtung“ bewege.
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Der Liberale Guy Verhofstadt, der aus gesundheitlichen Gründen in Straßburg fehlte, sendete eine Videobotschaft aus einem Pariser Krankenhaus. Eine weitere Videobotschaft gab es auch von Matteo Renzi, dessen Partito Democratico erwägt, sich der „Renaissance-Fraktion“ im nächsten EU-Parlament anzuschließen – statt der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion. Antonio Costa, portugiesischer Premierminister und Vorsitzender der Sozialistischen Partei, signalisierte ebenfalls seine Unterstützung. Er betonte, die progressiven Kräfte der EU müssten sich dringend zusammenschließen.
Auch der griechische Abgeordnete Dimitris Papadimoulis von der linken Syriza hatte in einem Interview mit EurActiv.com im vergangenen September erklärt: „EU-Demokraten sollten ein breites Pro-EU-Bündnis gründen; vom linken Alexis Tsipras bis zum Zentristen Emmanuel Macron.“
Gerade die portugiesischen Sozialisten und die italienischen Abgeordneten der Partito Democratico sollen zum Aufbau einer entsprechenden schlagkräftigen Truppe im kommenden EU-Parlament beitragen, betonte derweil Nathalie Loiseau, die die französische EU-Wahlliste von „Renaissance“ anführt. „Diejenigen, die behaupten, dass wir isoliert sein werden und keinen Einfluss im Parlament haben werden, müssten jetzt feststellen, dass wir mindestens 100 Abgeordnete haben, auf die sie sich einstellen müssen,“ sagte sie dem Radiosender RTL und dem Fernsehsendern LCI.
Erschienen bei EurActiv.
Das europapolitische Onlinemagazin EurActiv und der Tagesspiegel kooperieren miteinander.
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