Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Gauland

Nach Angaben der AfD-Bundestagsfraktion ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Parteichef Gauland. Was ihm genau vorgeworfen wird, ist unklar.

Alexander Gauland, AfD-Bundesvorsitzender, spricht auf der dreitägigen Mitgliederversammlung der Brandenburger AfD.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt nach Angaben der AfD-Bundestagsfraktion gegen Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland. Ein Fraktionssprecher teilte am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, die Ermittlungen stünden in Zusammenhang mit einem „privaten Steuerfehler“. Zuerst hatte die „Welt“ darüber berichtet.

Angaben über die Art des Vorwurfs lagen zunächst nicht vor. Laut “Welt” soll es um eine private Steuerangelegenheit gehen. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft teilte demnach auf Anfrage mit, dass “unter Hinweis auf das Steuergeheimnis leider keine Auskünfte erteilt werden” könnten. Auch der Fraktionssprecher habe sich zu den konkreten Vorwürfen nicht äußern wollen, hieß es.

Die Bundestagsverwaltung erklärte dem Blatt zufolge, dass sie “in Immunitätsangelegenheiten einzelner Mitglieder des Bundestages keine öffentlichen Erklärungen” abgebe. Allerdings sei “die Durchführung von Ermittlungsverfahren grundsätzlich gestattet”, sofern die jeweils zuständige Staatsanwaltschaft sowohl den Bundestagspräsidenten als auch den betroffenen Abgeordneten darüber vorab unterrichtet habe. (AFP/dpa)