Politik
“Es kann doch nicht sein, dass wir eine neue Berliner Mauer errichten”
Staatspräsident Armen Sarkissjan über die Wahl seines Landes zwischen Ost und West, globale Integration und die neue Seidenstraße. Im April wurde durch Proteste ...
Politik
Wie realistisch ist eine Beobachtung der AfD?
Wegen der Rolle der AfD bei den Protesten in Chemnitz werden die Rufe nach ihrer Beobachtung durch den Verfassungsschutz lauter. Doch die Hürden ...
Politik
AfD-Mitarbeiter als Anstifter für Brandanschlag in Ukraine in Verdacht
Im Februar wurde auf ein ungarisches Kulturinstitut in der Ukraine ein Brandanschlag verübt. Als Hintermann wird der Mitarbeiter eines AfD-Politikers genannt. Emblem der ...
Politik
Vorwürfe gegen ehemaligen AfD-Mitarbeiter verdichten sich
Ein früherer AfD-Mitarbeiter und rechter Journalist soll einen Brandanschlag in der Ukraine veranlasst haben. Gerichtsakten scheinen die Vorwürfe zu stützen. Fähnchen mit dem ...
Politik
Warum Kramp-Karrenbauer auf Konfrontation zur SPD geht
Die Sozialdemokraten wollen befristete Arbeitsverhältnisse abschaffen. Doch CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer drückt auf die Bremse. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer geht auf Distanz zur SPD. Annegret-Kramp Karrenbauer ...
Politik
CDU-Chefin: Durch Wahlrechtsreform mehr Frauen in Parlamente
Frauen sollen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend in den Parlamenten vertreten sein, findet AKK. Dabei könnten Wahllisten im Reißverschlussverfahren helfen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will ...
Politik
Guaidó verstärkt Bemühungen um Venezuelas Streitkräfte
Es habe heimliche Treffen mit Armee-Vertretern gegeben, schreibt Juan Guaidó in der “New York Times”. In Caracas gehen erneut Tausende auf die Straße. ...
Politik
Maduro weist von Europa gesetzte Frist für Wahlen zurück
Deutschland und weitere EU-Staaten üben Druck auf Venezuelas Staatschef aus. Der bezeichnet dies als “Frechheit”. Doch aus den USA kommt eine deutliche Warnung. ...
Politik
EU-Parlament erkennt Guaidó als Interimspräsidenten an
Die Volksvertreter in Brüssel schlagen sich auf die Seite des Oppositionsführers in Venezuela. Großbritannien fordert Sanktionen gegen Maduros Regierung. Juan Guaido bei einer ...
Politik
Scholz fordert höheren Spitzensteuersatz
Bundesfinanzminister Scholz erwägt einen Anstieg des Spitzensteuersatzes für “sehr hohe” Einkommen auf 45 Prozent. Wirtschaftsminister Altmaier lehnt das ab. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). ...