Politik
Der letzte Rest vom Glück
Bundesfinanzminister Olaf Scholz bringt in dieser Woche den Etat für 2020 ins Kabinett. Üppiges Verteilen ist nicht mehr angesagt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz . ...
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Die SPD hat Ursula von der Leyen als „Opfer“ auserkoren
Der nächste Bundeshaushalt ist eng gestrickt. Die Koalition muss entscheiden, was wichtiger ist. Die Nato-Quote? Eine angemessene Grundrente? Ein Kommentar. Verteidigungsministerin Ursula von ...
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Ausgerechnet Grenell!
Der US-Botschafter setzt Berlin mächtig zu. Und das Dumme ist: Ganz falsch ist es nicht, was er über Nato-Engagement, Russland und den Iran ...
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Abschied aus dem haushaltspolitischen Paradies
Der Bundesfinanzminister legt einen neuen Etat und eine neue Finanzplanung vor. Der wesentliche Punkt: Die Ausgaben wachsen langsamer als in den Vorjahren. Bundesfinanzminister ...
Politik
Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Verteidigungsetat
Weniger Geld für die Bundeswehr? Das provoziert Kritik: Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Vom Finanzminister ausgebremst: Verteidigungsministerin Ursula von der ...
Politik
Timmermans sieht Hoffnungszeichen
Der Spitzenkandidat Timmermans sieht für die Sozialdemokraten bei der Europawahl ermutigende Zeichen – wegen der Umfragen in Italien und Spanien. Der Spitzenkandidat der ...
Politik
Frankreichs Regierung droht “Gelbwesten” mit Demonstrationsverbot
Der französischen Regierung scheint es nach den jüngsten Krawallen bei den “Gelbwesten”-Demos endgültig zu reichen. Sie zeigt nun Härte. Krawall in Paris: Demonstranten ...
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Auch Kinder sind unter den 49 Todesopfern des Attentats
Einen Tag nach dem Anschlag in Christchurch ist das Entsetzen immer noch groß. Die Premierministerin nennt neue Details – und kündigt rasche Konsequenzen ...
Politik
Trost geben, Stärke zeigen
Neuseelands Regierungschefin Ardern will ihr Land aus dem Schockzustand nach den Morden von Christchurch führen – und schärfere Waffengesetze durchsetzen. Die Premierministerin tröstet ...
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Rat- und Lustlosigkeit überall
Auf einem entscheidenden Feld droht die Bundesregierung die Zukunft zu verspielen. Ein Digitalministerium ist dringender denn je nötig. Ein Kommentar. Die Bundesnetzagentur – ...