Trump hält US-Militärausgaben für “verrückt”

US-Präsident Trump warnt vor einem “unkontrollierbaren Wettrüsten” mit China und Russland. Er signalisiert Bereitschaft zu Abrüstungsgesprächen.

US-Präsident Donald Trump beim G20-Gipfel in Buenos Aires

US-Präsident Donald Trump strebt Abrüstungsverhandlungen mit China und Russland an. In einer Twitter-Botschaft warnte Trump am Montag vor einem “unkontrollierbaren Wettrüsten”. Die USA hätten in diesem Jahr 716 Milliarden Dollar (630 Milliarden Euro) für Verteidigung ausgegeben, schrieb Trump – und fügte hinzu: “Verrückt!”

Nach seiner Ankündigung vom Oktober, das INF-Abrüstungsabkommen mit Russland zu beenden, verkündete Trump nun seine Bereitschaft zu Abrüstungsgesprächen mit den Präsidenten Russlands und Chinas: “Ich bin mir sicher, dass (Chinas) Präsident Xi (Jinping) und ich eines Tages mit dem russischen Präsidenten (Wladimir) Putin über ein sinnvolles Ende dessen sprechen werden, was ein größeres und unkontrollierbares Wettrüsten geworden ist”, schrieb der US-Präsident.

Seine Botschaft folgte auf den G20-Gipfel vom Wochenende in Buenos Aires, auf dem Trump und Xi im Handelsstreit aufeinander zugegangen waren. Putin und Trump hatten wegen des Ukraine-Konflikts lediglich ein informelles Treffen am Rande des Gipfels.

Trump hatte im Oktober den Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt, der die Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen regelte. Dies löste Sorge vor einem neuen Wettrüsten aus. Washington wirft Russland seit zwei Jahren vor, mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden INF-Vertrag zu verstoßen. Ein Datum für den Ausstieg der USA aus dem Vertrag wurde noch nicht mitgeteilt.

Am Dienstag wurde bekannt, dass die USA Russland noch zwei Monate Zeit geben wollen, zu den Regeln des Vertrags zurückzukehren. Wie der “Spiegel” berichtete, signalisierte die US-Regierung den Nato-Verbündeten vor dem Treffen der Außenminister der Allianz in Brüssel, dass Washington den Vertrag über das Verbot von atomaren Mittelstreckenraketen bis dahin nicht formal kündigen wolle.

Besonders die Europäer wollen Russland dazu bewegen, sich wieder an den Vertrag zu halten, um eine drohende nukleare Aufrüstungsspirale in Europa zu verhindern.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte am Montag gesagt, mit dem mobilen System könne Russland “europäische Städte” mit Atomsprengköpfen erreichen, ohne dass diese eine Vorwarnzeit hätten. Er verlangte von Russland, “unverzüglich” zur vollständigen Einhaltung des INF-Vertrages zurückkehren. Dass sich mit den USA nur eine Seite an das Abkommen halte, sei nicht “haltbar”.

Die Haltung der Nato zum INF-Vertrag wird eines der Hauptthemen des Treffens der Außenminister der Allianz in Brüssel sein. (AFP)